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Schiedsmann



Die Schiedspersonen schlichten Nachbarschaftsstreitigkeiten. Sie entlasten so die Amtsgerichte, da sie versuchen die Streitigkeiten zu schlichten, bevor es zu einer Anklage kommt. Sie werden von der Stadtverordnetenversammlung auf die Dauer von fünf Jahren gewählt und nach der Wahl von der Leitung des Amtsgerichts bestätigt. Ihr Amt versehen Frauen und Männer, die regelmäßig zwischen 30 und 70 Jahre alt und ihrer Persönlichkeit nach zur Streitschlichtung besonders befähigt sind, ehrenamtlich. Meistens findet die Schlichtungsverhandlung in ihrer Privatwohnung statt. Durch ihre Anteilnahme an den zu verhandelnden Sachen, durch die Bereitschaft, den Beteiligten zuzuhören und auf ihr Vorbringen einzugehen und durch die Herstellung einer ruhigen und entspannten Atmosphäre schaffen die Schiedspersonen die Vorraussetzung dafür, dass die Parteien sich einigen und den sozialen Frieden wiederherstellen.
 
Wie kann das Schiedsamt helfen?
 
Der Gang zum Schiedsamt ist nicht immer vorgeschrieben, aber oft der schnellste Weg, um eine Auseinandersetzung unbürokratisch und kostensparend beizulegen. In bestimmten Streitfällen müssen Sie, ehe Sie sich an das Gericht wenden können, zum Schiedsamt: In den sogenannten Privatklagesachen. Das sind Straftaten, bei denen die Staatsanwaltschaft Anklage nur dann erhebt, wenn sie ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung bejaht. Sieht sie ein solches öffentliches Interesse nicht, verweist der Bürger, welcher Strafanzeige – s.B. wegen einer „dummen Gans“ oder einer ausgerutschten Hand- erhoben hat, auf den Privatklageweg. Das heißt, die betroffene Person muss sich selbst mit ihrer Klage an das Strafgericht wenden, wenn sie den Täter bestraft wissen will. Dies kann sie aber nur, wenn sie vorher versucht hat, sich mit der anderen beteiligten Person außergerichtlich zu versöhnen. Die Stelle, vor der diese notwendig durchzuführende Schlichtungsverhandlung stattfindet, ist das Schiedsamt. Solche Privatklagedelikte sind:
 
-         Hausfriedensbruch
-         Beleidigung
-         Verletzung des Briefgeheimnisses
-         Leichte und fahrlässige Körperverletzung
-         Bedrohung
-         Sachbeschädigung
 
Die obligatorische außergerichtliche Streitschlichtung erfolgt durch die anerkannten Gütestellen, zu denen insbesondere Schiedsämter des Landes gehören. Darüber hinaus stehen die Schiedsämter auch für andere als die vorgenannten bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten zu Verfügung, in denen ein außergerichtliches Streitschlichtungsverfahren nicht vorgeschrieben ist.

Deshalb versuchen Sie es auch in diesen Fällen mit dem Schiedsamt, ehe Sie an förmliche Austragung des Streites mit Rechtsanwalt und Gericht denken!




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